Mit Verwunderung haben wir unter dem Tagesordnungspunkt „Finanzen der Gemeinde Legden“ die Kapriolen der UWG-Fraktion Legden in der vergangenen Ratssitzung zur Kenntnis nehmen dürfen.

Beantragt hatte diese Fraktion, aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten Wirtschaftskrise radikale Sparmaßnahmen in der Gemeinde Legden durchzusetzen. Nachdem der Bürgermeister die Zahlen zur derzeitigen Finanzsituation dem Rat präsentierte (u.a. verfügt die Gemeinde Legden derzeit über liquide Mittel in Höhe von 3 Millionen Euro) und feststellte, dass Stand heute die Situation finanziell beherrschbar ist und auch alle geplanten investiven Maßnahmen durchgeführt werden können, zog die UWG-Fraktion ihre bisherigen Anträge zurück und zauberte einen neuen Antrag aus der Tasche hervor, der in eine völlig andere Richtung ging.

„Wie kann man Gewerbebetriebe, Gastronomie, Handwerksbetriebe, Einzelhandel und Landwirtschaft hier vor Ort finanziell unterstützen“, hieß es völlig unerwartet plötzlich aus dieser Fraktion!

Diese 180-Grad-Kehrtwende der UWG wird von der CDU-Fraktion Legden gerne unterstützt, und der Vorschlag unseres Bürgermeisters, mit 50.000 Euro unsere örtliche Wirtschaft zu fördern, wird ausdrücklich begrüßt.

Trotz aller Bemühungen des UWG-Fraktionsvorsitzenden, diesen völlig gegensätzlichen Antrag argumentativ zu unterlegen, konnten die übrigen Mitglieder des Gemeinderates und die anwesenden Zuschauer dieses Hin und Her allerdings nicht nachvollziehen.

Ein gleich lautender Antrag der CDU-Fraktion wäre sicherlich als Stimmenkauf und Wahlkampftaktik von der UWG in der Luft zerrissen worden!

In diesem Zusammenhang nicht unerwähnt lassen möchten wir eine Pressemitteilung der UWG im Vorfeld zu dieser Ratssitzung (MZ v. 09.06.2020). Mit unseriösen und haltlosen Anschuldigungen in Richtung Bürgermeister und CDU-Fraktion (Stichwort „Hinterzimmerpolitik“) wurde durch den UWG-Vorsitzenden, Bruno König, das Thema „Radikale Sparmaßnahmen in der Gemeinde Legden“ angeheizt.

Wir wissen nicht, wer bei der UWG für diesen politischen Salto rückwärts gesorgt hat, den wir als CDU Legden allerdings begrüßen. Doch ein Wort der Entschuldigung, zumindest in Richtung des Bürgermeisters, wäre unserer Auffassung nach charakterlich das Mindeste gewesen!

Für die CDU-Fraktion Legden,

Berthold Langehaneberg und Thomas Kockentiedt

 Vors. und stellv. Vors. CDU-Fraktion Legden

 

Bericht der MZ vom 24.05.2020